Mehrwertsteuer


Update Juni 2013


Europäische Kommission veröffentlicht Mitteilung über Beratungen zur Zukunft der Mehrwertsteuer

Im Dezember 2011 hat die Europäische Kommission eine Mitteilung zur Zukunft der Mehrwertsteuer angenommen, in der die Merkmale einer Mehrwertsteuerneuregelung dargelegt werden.
Zu den primären Anliegen zählt eine Überprüfung der aktuellen Struktur der Mehrwertsteuersätze auf der Basis folgender Leitprinzipien:

  • Die Abschaffung ermäßigter Sätze, die ein Hindernis für das ordnungsgemäße Funktionieren des Binnenmarktes darstellen.
  • Die Abschaffung ermäßigter Sätze für Produkte und Dienstleistungen, deren Konsum bzw. Inanspruchnahme durch andere Maßnahmen auf EU-Ebene verhindert werden sollen (d.h. solche, die sich schädlich auf die Umwelt, Gesundheit und Gemeinwohl auswirken)
  • Auf vergleichbare Gegenstände und Dienstleistungen sollte derselbe MwSt-Satz erhoben werden, und der technologische Fortschritt sollte diesbezüglich Berücksichtigung finden, so dass das Problem der Konvergenz zwischen Online-Umfeld und realem Umfeld angegangen wird.

Um Feedback von externen Interessengruppen zu erhalten, startete die Kommission im Oktober 2012 eine dreimonatige öffentliche Konsultation.

Insgesamt 333 Beiträge gingen daraufhin bei der Kommission ein. Aus dem Bericht geht insbesondere hervor, dass einzelne Branchen, die eigentlich nicht zu den Zielgruppen der Konsultation gehörten, in ihren Beiträgen für eine Beibehaltung der aktuell für sie geltenden ermäßigten Sätze argumentierten. Die gilt vor allem für Hotel- und Gastronomiebetriebe sowie Lebensmittellieferanten.

Ziel der Kommission ist es, die Steuerbemessungsgrundlage an den Stellen zu erweitern, an denen dies möglich ist, und nach Belegen dafür zu suchen, dass bestimmte ermäßigte Sätze entweder den Binnenmarkt verzerren oder Anreize zu einem Verhalten bieten würden, das den politischen Zielen der EU in den Bereichen Nachhaltigkeit und Umwelt widerspricht. Die Mehrheit der Befragten antwortete auf die Konsultation der Kommission, dass ihnen keine Beispiele für verringerte Mehrwertsteuersätze bekannt seien, die zu Verzerrungen auf dem Binnenmarkt führten.


Update April 2013

Am 4. Januar 2013 beendete die Europäische Kommission ihre Konsultation zur Überprüfung der bestehenden Gesetzgebung hinsichtlich ermäßigter MwSt-Sätze. Die Kommission überprüft die Sätze-Struktur als Teil ihrer umfassenden Revision der MwSt-Richtlinien. Eine Beurteilung der Auswirkung soll im Frühsommer 2013 abgeschlossen werden, gefolgt von einem Vorschlag am Jahresende 2013. Ziel der Kommission ist es, die Grundlage an den Stellen zu erweitern, an denen dies möglich ist, und nach Belegen dafür zu suchen, dass bestimmte reduzierte Sätze entweder den internen Markt verzerren werden oder Anreize zu einem Verhalten bieten werden, das den europäischen Politik-Zielen in den Bereichen Nachhaltigkeit und Umwelt widerspricht.

Die Kommission ist nun dabei, die Auswirkung einer Reform der reduzierten Sätze-Struktur abschließend zu bewerten. Diese Bewertung sollte bis zum Sommer 2013 abgeschlossen sein, gefolgt von einem Vorschlag bis Ende des Jahres.

Als ein Sektor, der die Vorteile einer potenziellen Senkung reduzierter Sätze genießen würde, verfolgt IAAPA die politischen Entwicklungen in dieser Hinsicht äußerst genau. In Bezug auf die individuellen Sektoren, die einen reduzierten Satz aufgrund des Anhangs zur MwSt-Richtlinie anwenden können, verfolgt die Kommission einen geradlinigen Ansatz: solange nicht nachgewiesen werden kann, dass zwischen dem reduzierten Satz und den politischen Zielen der Kommission ein Konflikt besteht, insbesondere im Bereich Umwelt, oder dass ein reduzierter Satz eine Verzerrung des grenzüberschreitenden Wettbewerbs bewirkt, hat sie nicht die Absicht, Sektoren aus dem Anhang zu entfernen.

Klicken Sie hier, um Zugang zum Zeitplan der Gesetzgebung und zum Konsultationspapier der Kommission bezüglich reduzierter Sätze zu erhalten.

Update Dezember 2012

Reduzierte USt-Sätze unter Beschuss


Die Europäische Kommission hat ihren Zeitplan für die neue Gesetzgebung zur Struktur von USt-Sätzen dargelegt. Im Laufe der nächsten 12 Monate möchte die Kommission die von Mitgliedstaaten angewendeten reduzierten Sätze prüfen, um Ende 2013 über einen Vorschlag zu entscheiden. Ziel der Kommission ist es, die Zahl reduzierter Sätze zu verringern, um die Steuerbemessungsgrundlage zu verbreitern und somit eine Konsistenz mit jenen Richtlinien sicherzustellen, die nachhaltige Kaufentscheidungen fördern sollen.  Klicken Sie hier für das Beratungsdokument der Kommission bezüglich reduzierter Sätze, und hier für den strategischen Fahrplan zu reduzierten Sätzen, der die Begründung für die Arbeit darlegt.

Update Dezember 2012

Reduzierte USt-Sätze unter Beschuss


Die Europäische Kommission hat ihren Zeitplan für die neue Gesetzgebung zur Struktur von USt-Sätzen dargelegt. Im Laufe der nächsten 12 Monate möchte die Kommission die von Mitgliedstaaten angewendeten reduzierten Sätze prüfen, um Ende 2013 über einen Vorschlag zu entscheiden. Ziel der Kommission ist es, die Zahl reduzierter Sätze zu verringern, um die Steuerbemessungsgrundlage zu verbreitern und somit eine Konsistenz mit jenen Richtlinien sicherzustellen, die nachhaltige Kaufentscheidungen fördern sollen.  Klicken Sie hier für das Beratungsdokument der Kommission bezüglich reduzierter Sätze, und hier für den strategischen Fahrplan zu reduzierten Sätzen, der die Begründung für die Arbeit darlegt.

Update April 2011

Grünbuch über die Mehrwertsteuer - Update

Weitere Details zu diesem Grünbuch, das die Kommission bis Ende Mai in Anhörung geschickt hat:

Das Dokument ist größtenteils strategisch ausgerichtet, betrachtet die Steuer aus der Sicht der EU und untersucht ihre Rolle im europäischen Binnenmarkt. Das Dokument finden Sie im Wortlaut unter dem folgenden Link.

Das Diskussionspapier ist sehr fachsprachlich verfasst und richtet sich an Steuerexperten, die mit Begriffen wie Besteuerungsort (Herkunfts- und Ziellandprinzip) vertraut sind. Andere Passagen beschäftigen sich mit der „Neutralität“ der Mehrwertsteuer und der Notwendigkeit eines „soliden, vereinfachten und effizienteren Besteuerungssystems für den Binnenmarkt“ (einschließlich der unternehmerischen Buchführungspflichten, der Verringerung des bürokratischen Aufwands usw.).

Mehrwertsteuersätze

Aus Sicht der IAAPA ist der kurze Abschnitt über die Mehrwertsteuersätze besonders interessant.

Im Grünbuch heißt es, es werde „argumentiert, dass die Anwendung eines einzigen MwSt.-Satzes auf alle Gegenstände und Dienstleistungen unter dem Gesichtspunkt, die wirtschaftliche Effizienz zu optimieren, eine ideale Lösung wäre. Ermäßigte Sätze hingegen werden häufig als Instrument des Gesundheits- und Umweltschutzes sowie als kulturpolitisches Instrument gesehen, um den Zugang der Allgemeinheit zu Kultur und Bildung zu vereinfachen und Anreize für Innovationen im Umweltbereich und ein wissensbasiertes, ressourceneffizientes Wachstum zu schaffen.“

Ein Querverweis zur Beziehung zwischen geringeren Mehrwertsteuersätzen und der Schaffung von Arbeitsplätzen oder der wirtschaftlichen Entwicklung gibt es ebenso wenig wie einen Verweis auf den Zusammenhang zwischen Mehrwertsteuersätzen und sozialpolitischen Zielen (wie z. B. der Möglichkeit, Reisen für Personen mit geringerem Einkommen erschwinglicher zu machen). Es ist eine trockene Diskussion über die Marktwirtschaft. „Die derzeitigen Variationen beim Normalsatz in der EU und die ermäßigten

Steuersätze einiger Mitgliedstaaten scheinen den Binnenmarkt nicht zu stören.

Das Grünbuch enthält zwar keinen expliziten Verweis auf das Thema ‚ermäßigte Mehrwertsteuersätze‘ für Dienstleistungen im Fremdenverkehr (Unterbringung, Restaurantdienstleistungen, Eintritt für Besucherattraktionen), spricht sehr wohl aber ermäßigte Steuersätze im Allgemeinen an und weist darauf hin, dass es „nach wie vor Inkohärenzen bei den Steuersätzen für vergleichbare Gegenstände oder Dienstleistungen“ gebe. Als Beispiel wird hier die Ungleichbehandlung von Printmedien und E-Books innerhalb der Mitgliedsstaaten angeführt. Doch wie in der Tourismus-Branche allgemein bekannt ist, sind auch bei gleichen Leistungen die Mehrwertsteuerregelungen in verschiedenen Mitgliedsstaaten inkohärent: Mancherorts ist ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz auf Fremdenverkehrsdienstleistungen anwendbar, vielerorts allerdings nicht.

Das Grünbuch wirft die Frage auf, ob

  • „die derzeitige Struktur der MwSt.-Sätze […]größere Beeinträchtigungen des Binnenmarktes (Wettbewerbsverzerrungen), eine Ungleichbehandlung vergleichbarer Produkte […]“ schaffe und
  • ob das Beratungsgremium generell gar keine ermäßigten Steuersätze wünscht (oder nur für einige ausgewählte Produkte und Leistungen), die es den Mitgliedsstaaten erlauben würden, einen geringeren Standardsteuersatz anzuwenden, oder ob sie eine verbindliche oder einheitlich angewandte Regelung zu reduzierten Mehrwertsteuersätzen innerhalb der Gemeinschaft unterstützen würden.

Diese Themen sind nicht zuletzt für die Betreiber von Besucherattraktionen in vielen Mitgliedsstaaten von Bedeutung, weil sie bei Einführung ermäßigter Steuersätze weniger Mehrwertsteuer auf ihre Eintrittspreise erheben müssten.

Außerdem wird im Grünbuch die Diskussion um einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz im öffentlichen Verkehr angesprochen, der in manchen Ländern meist aus historischen Gründen von der Mehrwertsteuer befreit ist. Führt das derzeitige System vielleicht aus anderen Gründen zu Schwierigkeiten in Bezug auf den Grundsatz der Steuerneutralität? Sollte grundsätzlich und unabhängig vom gewählten Verkehrsmittel eine Mehrwertsteuer auf den Personenverkehr angewendet werden?

Update Februar 2011

Die Europäische Kommission hat ein sogenanntes Green Paper, ein erstes Dokument, zur Zukunft der Mehrwertsteuer in der Europäischen Union veröffentlicht. Dieses hat zum Ziel das Europäische Mwst System zu stärken und zu verbessern zum Nutzen der Bürger, Unternehmen und Mitgliedsstaaten.

Die Pressemitteilung der Kommission führt weiter aus:

Die Komplexität des derzeitigen Systems kreiert unnötige Kosten und Hürden für Steuerzahler und Verwaltungen sowie Hindernisse für den EU Binnenmarkt. Darüberhinaus machen gewisse Schwächen im Mehrwertsteuersystem dieses anfällig für Betrug und Umgehung. Deshalb ist eine grundlegende Überholung des Systems notwendig.

Die Deadline für Antworten ist der 31. Mai.

Ein Großteil des Dokuments befasst sich mit strategischem Fragen im Ablauf des Mehrwertsteuer Systems, aber es gibt auch Fragen von direkter Bedeutung für Unternehmen:

• Die Anwendung von ermäßigten Mehrwertsteuer Sätzen (sehr wichtig für Freizeitparks).

• Mehrwertsteuer-Ausnahmen (zum Beispiel auf Passagier-Transport).

Die Kommission unterstreicht auch ihr Interesse, von Branchenvertretern über weitere Aspekte zu hören, die für diese von Bedeutung sind.

IAAPA Europe wird das Dokument genauestens prüfen und überlegen wie die Interessen und Sorgen der Industrie bei der Kommission am besten vertreten werden können.

Update Mai 2009
Alle EU Mitgliedsstaaten werden bald berechtigt sein, reduzierte Mehrwertsteuersätze auf Restaurants und Catering-Firmen anzuwenden. Dieses ist einer neuen Richtlinie zur ermäßigten Mehrwertsteuer enthalten, die von der EU am 9. Mai veröffentlicht wurde.flags

Gegenüber dem ursprünglichen Entwurf der Komission wird die neue Richtlinie auch die Anwendung auf zu Mahlzeiten servierte Getränke (alkoholisch sowie akoholfrei) erlauben. Die Entscheidung liegt allerdings bei den Mitgliedsstaaten.

Einige Länder haben natürlich bereits seit langer Zeit ermäßigte Steuersätze auf Restaurants und Catering-Firmen angewandt, doch lag dieses entweder an weit zurückreichenden Gesetzen, die bereits vor entsprechender EU Rechtsprechung in Kraft getreten waren oder an temporären Ausnahmeregelungen für die in 2004 der EU beigetreten Staaten. Nun haben alle Länder das Recht, diese Ermäßigungen anzuwenden.

Diese Änderung ist Teil einer umfassenden Richtlinie, die Mitgliedsstaaten die Anwendung ermäßigter Steuersätze auf lokale, arbeitsintensive Dienstleistungen erlaubt. Diese Dienstleistungen umfassen kleinere Reparaturen, Fensterreinigung, Bücher und Zeitschriftenverkauf sowie Friseure.

Die Richtlinie – no. 2009/47/EC – tritt am 1. Juni 2009 in Kraft. IAAPA Europe Mitglieder sollten sich allerdings dessen bewusst sein, dass die Richtlinie die Mitgliedsstaaten nicht zu diesem Schritt verpflichtet. Es erlaubt Ihnen nur, dieses zu tun.

Update März 2009
Die Mitgliedsstaaten haben im Rahmen eines Treffens des Rats Wirtschaft und Finanzen am 10. März Vorschläge zur dauerhaften Anwendung ermäßigter Mehrwertsteuersätze auf arbeitsintensive Dienstleistungen verabschiedet. Einige dieser Sätze wurden als Experiment eingeführt um zu prüfen, ob diese Auswirkungen auf die Arbeitsplatz-Situation haben.

Im Angesicht einer benötigten Einstimmigkeit aller 27 Länder ist dieser Beschluss eine durchaus beeindruckende Leistung. Die gute Nachricht ist, dass die Liste der arbeitsintensiven Berufe noch erweitert wurde und nun auch gastronomische Dienstleistungen umfasst. Somit können alle EU Mitgliedsstaaten ermäßigte Mehrwertsteuersätze auf Restaurant-Mahlzeiten anwenden.

Für den Augenblick jedoch gibt es nur die politische Einigung zum Vorschlag der Komission. Unter der tschechischen Präsidentschaft wird nun ein Komitee gebildet, welches den finalen Gesetzestext für die Implementierung dieser Regelung erarbeiten soll. Eine der Schwierigkeiten wird für das Komitee in der Frage bestehen, ob diese Regelung auch für alkoholische Getränke gilt, die gemeinsam mit den Mahlzeiten serviert werden. Der ursprüngliche Vorschlag der Komission sah dieses nicht vor.

Es gilt zu beachten, dass die ermäßigten Mehrwertsteuersätze nicht automatisch EU-weit für Restaurantmahlzeiten gelten. Es bleibt den jeweiligen Staaten vorbehalten, dieses auch umzusetzen. Allerdings gilt es als sicher, dass die meisten dies tun werden.

IAAPA Europe wird seine Mitglieder über die weitere Entwicklung informieren. Nachdem Zustandekommen einer politischen Einigung, bleibt zu hoffen, dass die Details schnell ausgearbeitet werden.

Sobald die Frage der arbeitsintensiven Dienstleistungen geklärt ist, wird das bedeutendere Thema der generellen Zukunft ermäßigter Steuersätze – siehe dazu auch den IAAPA Europe Newsletter von Dezember 2008 – behandelt werden.

Update Dezember 2008
Die Europäische Komission hat einen Vorschlag veröffentlich, der allen EU Mitgliedsstaaten erlauben würde, ab 2011 reduzierte Mehrwertsteuersätze auf Restaurant-Mahlzeiten anzuwenden. Diese Sätze würden nur für Mahlzeiten gelten, alkoholische Getränke blieben davon ausgeschlossen.
Der Vorschlag, der für einen weiter gefassten Bereich von arbeits-intensiven Dienstleistungen gilt, wurde von den Staatschefs der EU Mitgliedsstaaten im Rahmen eines Treffens des Europäischen Rats am 12. Dezember in Brüssel besprochen. Diese haben die Angelegenheit an die nationalen Finanzminister im Rat Wirtschaft und Finanzen weitergeleitet mit der Forderung einer Entscheidung vor März 2009.

Wie mit allen steuerpolitischen Entscheidungen auf europäischer Ebene, muss auch hier Einstimmigkeit vorliegen, will man eine entsprechende Maßnahme implementieren. Sollte nur ein Land nicht einverstanden sein, würde der gesamte Vorschlag gekippt werden. Man kann sich also auf eine schwierige Diskussion einstellen.

Das Europäische Parlament hat kein Stimmrecht, darf aber beraten oder seine Meinung äußern.

Sobald dieses Thema abgeschlossen ist, wird die Europäische Kommission das bedeutendere Thema der generellen Zukunft ermäßigter Steuersätze angehen. Dies ist von besonderer Bedeutung für IAAPA als dass Ausflugsziele in vielen EU Ländern bereits von ermäßigten Mehrwertsteuersätzen profitieren – ein Zugeständnis, welches durch die derzeitige Richtlinie aus dem Jahr 2006 möglich wurde.

Die Komission hat Anfang des Jahres eine öffentliche Anhörung zu dem Thema veranstaltet. Eine Zusammenfassung der Antwort von IAAPA Europe können Sie hier nachlesen.